Intern herrschen derzeit unruhige Zeiten bei den Freien Wählern in Hattersheim. Nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Kommunalwahl wurden die Listenkandidatinnen Simone Wörner und Elisabeth Hofmann-Matthes aus der FWG ausgeschlossen. Man habe festgestellt, dass mit Wörner und Hofmann-Matthes "keine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr gegeben" sei, so der FWG-Vorsitzende Oliver Wiendl im Gespräch mit dieser Zeitung. Zudem zogen sich Presseberichten zufolge Beatrix Schmitt (zuvor Schriftführerin und ebenfalls Listenkandidatin) und Michael Lixenfeld aus dem FWG-Vorstand zurück.
Prozedere nach dem Vereinsrecht
Da es sich bei der Freien Wählergemeinschaft Hattersheim um einen eingetragenen Verein handelt, ist auch das Ausschlussverfahren bei der FWG im Vereinsrecht verankert. Der erweiterte Vorstand entschied sich für den Ausschluss, die Ausgeschlossenen können diesem Ausschluss binnen zwei Wochen widersprechen - und das haben sie auch getan. Deshalb muss nun der Aussschluss noch zusätzlich im Rahmen einer Mitgliederversammlung von einer Mehrheit der Mitglieder - nicht vom Vorstand - bestätigt werden. Bis dahin ruht satzungsgemäß die Mitgliedschaft, so Wiendl.
Nun ist in der Satzung der FWG das Abhalten einer Mitgliederversammlung über das Internet nicht vorgesehen, es muss sich dabei eigentlich um eine Präsenzveranstaltung handeln. Bereits vor der Kommunalwahl stellte Wiendl fest, dass man möglichst zeitnah eine Mitgliederversammlung für Vorstandswahlen etc. abhalten müsse, weil diese nach dem Vereinsrecht turnusmäßig schon wieder fällig wäre. Würde man diese via Online-Videokonferenz abhalten, wäre das jedoch auf Basis der geltenden Satzung nicht "hundertprozentig rechtssicher", so Wiendl. Würde ein Mitglied auf eine Präsenzveranstaltung bestehen, müsste man diese durchführen, was in Zeiten der Pandemie einen enormen organisatorischen Aufwand lostreten würde. Stand jetzt gibt es noch keinen Termin für die nächste Mitgliederversammlung der FWG, sie wird sicher nicht mehr vor der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. April stattfinden.
Die Ausgeschlossenen hatten bemängelt, dass sie zu einer vermeintlichen Mitgliederversammlung der FWG nicht eingeladen worden seien. Der Vorsitzende Wiendl stellt diesbezüglich klar, dass es sich beim besagten Termin am 6. April nicht um eine Mitgliederversammlung handelte: Während der Pandemie findet ein wöchentlicher informativer Austausch statt, bei dem keine Beschlüsse gefasst werden. Im Falle einer ruhenden Mitgliedschaft werde man satzungsgemäß nicht zu solchen internen Veranstaltungen eingeladen. Zu einer ordentlichen Mitgliederversammlung hingegen werden Simone Wörner und Elisabeth Hofmann-Matthes selbstverständlich Einladungen erhalten, stellt Wiendl fest.
Grundsätzlich wollen die Freien Wähler mit dieser ganzen Entwicklung zurückhaltend und kühl umgehen, auf Basis der eigenen Satzung. Die Handlungsfähigkeit des Vorstands sei weiterhin gegeben: "Selbstverständlich darf der verbleibende Vorstand die Geschäfte weiterführen", stellt Oliver Wiendl klar. Man müsse nun insbesondere die Mitgliederversammlung vorbereiten und den Informationsfluss zu den Mitgliedern aufrechterhalten.
Homepage nicht erreichbar
Im Zuge der jüngsten FWG-internen Entwicklungen mutet es fast schon als bezeichnend an, dass die Homepage www.fwg-hattersheim.de derzeit offline ist. Tatsächlich handelt es sich dabei jedoch um ein rein technisches Problem: Der Host für die Seite, der für deren Bereitstellung den nötigen Raum im Internet bereitstellt, hat sich geändert. Man stehe deshalb mit dem Provider in Kontakt, um eine möglichst baldige Wiederherstellung der Seite herbeizuführen, berichtet Oliver Wiendl.
Unabhängig davon wurde seitens der FWG nach der enttäuschend verlaufenen Kommunalwahl ein weitreichender Neuanfang ins Auge gefasst, und dazu gehört auch eine umfassende Modernisierung des Internetauftritts. Dieser sei aktuell im Gange. Über Details zu ihrem angedachten Neuanfang wollen die Freien Wähler zeitnah über die Presse berichten, stellt Wiendl in Aussicht.