Absage an extremistische Gruppen und Strömungen

Stadtverordnetenversammlung verabschiedet einstimmig eine Resolution gegen aktuelle Tendenzen

Stadtverordnetenvorsteher Michael Kröhle verlas nach einer persönlichen Einleitung den Resolutionstext des Flörsheimer Parlaments gegen Extremismus, der von den Fraktionen mitgestaltet worden war und einstimmig verabschiedet wurde.

In 359 Worten hat die Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend einstimmig eine Resolution der Fraktionen „gegen Extremismus jeder Art“ verabschiedet. Auf Anregung einer der Fraktionen in nichtöffentlicher Sitzung, erläuterte Stadtverordnetenvorsteher Michael Kröhle (CDU), sei der Text entstanden, mit allem Fraktionsspitzen abgestimmt und von ihnen mit unterzeichnet worden. Von daher war das einhellige Votum nicht fraglich.

Resolutionen dieser Art werden derzeit und wurden bereits von vielen Kommunen verabschiedet. Es ist eine Reaktion auf das Aufkommen antidemokratischer, autoritärer Strömungen in Deutschland. Wie Kröhle in einer vorausgeschickten persönlichen Erklärung betonte, seien die krisenhaften Geschehnisse der jüngsten Jahren – Corona, der Ausbruch des Ukraine-Krieges sowie „der Hamas-Überfall und seine Antwort“ – allesamt für sich genommen bereits in der Lage gewesen „Menschen zu verunsichern und zweifeln zu lassen“.

Angesichts der Befürchtungen der Bürger, die sich um ihren Wohlstand sorgten, müsse den Menschen eine Orientierung gegeben werden, „um Zweifel zu zerstreuen“ und Vertrauen in die Politik zu schaffen. Kröhle kritisierte daher das Bild, das die aktuelle Bundesregierung abgebe. „Hören Sie auf, über unbedeutende Themen zu diskutieren als gäbe es kein Morgen mehr und gerade gefasste Beschlüsse gleich wieder in Frage zu stellen“.

Den Bürgern empfahl der Stadtverordnetenvorsteher, grundsätzlich niemandem zu glauben, der auf hochkomplexe Fragen einfache Antworten verspreche. Für Flörsheim sei er allerdings optimistisch, „weil wir, etwa dank unserer Vereine, eine starke Stadtgemeinschaft haben“.

Die Resolution

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