Zur letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Oktober war es wieder einmal so weit: Die Einbringung des Haushaltes für das kommende Jahr stand an. Bürgermeister Klaus Schindling betonte zu Beginn seiner Haushaltsrede, dass es gerade auch in diesem Jahr wichtig sei, dies rechtzeitig zu tun, so dass man in 2023, sobald der Haushalts beschlusskräftig ist und die Genehmigung der übergeordneten Behörde im Landratsamt vorliegt, nicht in eine vorläufige Haushaltsführung gerät und sich so "selbst die Hände fesselt". Diese Rechtzeitigkeit sei gerade in den bewegten Zeiten heutzutage durchaus schwierig, so Schindling, und es wäre gut begründbar gewesen, vor der Einbringung es Haushaltes erst weitere Prognosen abzuwarten, beispielsweise im Bereich der Energiepreise. Der Bürgermeister verwies auf andere Kommunen und auch den Main-Taunus-Kreis, die das jeweils anders handhaben. "Wir haben uns dazu entschieden, den Mut zu haben den Haushalt frühzeitig einzubringen und dann die Beratungen auch anschließen zu können, und nicht in der vorläufigen Haushaltsführung im nächsten Jahr rumzueiern", verkündete der Rathauschef selbstbewusst.
Und ebenso nicht ohne Stolz stellte Schindling fest, dass man in den Jahren 2016 bis 2021 stets ausgeglichene Haushalte vorlegen konnte, die nicht nur dafür gesorgt haben, dass die Stadt Hattersheim den "Rettungsschirm" verlassen konnte, sondern auch Spielräume zur infrastrukturellen Weiterentwicklung der Stadt ermöglichten. Für 2022 habe man natürlich noch kein investiertes Ergebnis vorliegen. "Aber wir wissen, dass es ein positives Ergebnis wird", so der Bürgermeister, und dieses Ergebnis werde auch über den Prognosen liegen, die man im Rahmen der letztjährigen Haushaltsplanung konstatiert hatte.
Den aktuellen Haushalt wird die Stadt Hattersheim demnach mit einem ordentlichen Ergebnis von 174.000,10 Euro bei Gesamterträgen in Höhe von 88.267.300 Euro einbringen. Zum Vergleich nannte Schindling Zahlen aus dem Jahre 2015: Damals hatte man noch ein negatives Ergebnis, bei Aufwand und Erträgen von 48 Millionen Euro - in 2023 wird man hier bei über 90 Millionen Euro liegen. Und der vorgelegten Finanzplanung konnten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auch entnehmen, dass ebenso die Jahre bis 2026 ausgegelichene ordentliche Ergebnisse ausweisen werden. Dies stimme optimistisch, dass man auch mit einer soliden Haushaltsführung in die Zukunft gehen könne, so der Bürgermeister.
"Durch das erwartete Ergebnis für 2022 und die Jahresergebnisse bis 2021 werden zum 31.12.2022 die Wiedereinträge erwartet, ordentliche Gewinnvorträge von 19,5 Millionen Euro, außerordentliche Gewinnvorträge von 4,8 Millionen Euro, so dass wir am Stichtag 31.12.2022 eine Gesamtsumme als Gewinnvortrag von 24.300.000 Euro ausweisen", führte Schindling weiter aus und ergänzte: "Ich denke, dieses Ergebnis kann sich, wenn man sich die Zahlen der letzten Jahre anschaut, mehr als sehen lassen."
Der Magistrat legte somit der Stadtverordnetenversammlung den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023, der Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms für die Jahre 2022 bis 2026 zur Beratung und Beschlussfassung vor. Danach wird der Haushaltsentwurf mit allen Anlagen gemäß den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung an die Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen und in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut aufgerufen.
Klärungen im Haupt- und Finanzausschuss
Am Dienstagabend beschäftigte sich bereits der Haupt- und Finanzausschuss weitergehend mit dem Haushaltsentwurf. In einer über zweistündigen Sitzung ging man das 392-seitige Dokument Punkt für Punkt durch, um Verständnisfragen zu klären und weitere Unklarheiten zu beseitigen.
Die Fraktionen ziehen sich nun zu weiteren internen Beratungen zurück und können bis zum 22. November um 12 Uhr Anträge zum Haushalt stellen, bevor sich dann in der letzten Novemberwoche die Ausschüsse mit selbigen beschäftigen werden.