Auch ein Blümchen kann ein Kreuz sein

Rund 70 städtische Bedienstete verbrachten einen ungewöhnlichen Wochenbeginn

Arbeitsteilung bei der Stimmzettelauswertung im Rathaus: Almedina Redzepi (vorne) überträgt am PC die Stimmverteilung, wie ihn Gudrun Beranek (hinten) vom Stimmzettel abgelesen hat, kontrolliert von Rinesa Ejupi (l.).

Der erste Teil der Auszählung war am Sonntagabend relativ schnell erledigt: Die Minderheit von gut 47 Prozent, die auf ihrem Stimmzettel zur Wahl der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung einfach ein Kreuz bei einer der fünf kandidierenden Parteien gesetzt hatte, ergab ein Trendergebnis, das – wie sich im Nachhinein herausstellte – das finale Resultat der Sitzverteilung bereits korrekt abbildete.

Wegen des hohen Anteils an Wählerinnen und Wählern, die mit ihrem Stimmzettel mehr anfingen als der Lieblingspartei alle 37 Stimmen zu geben, waren rund 70 Bedienstete der Stadtverwaltung am Montag und Dienstag in allen Verwaltungsgebäuden damit beschäftigt, Zettel für Zettel auszuwerten und die über die fünf Listen verteilten Stimmen in einen PC einzugeben.

Wahlleiterin und damit verantwortlich dafür, dass alles ordnungsgemäß abläuft, ist passenderweise die Leiterin des Ordnungsamtes, Heike Schiller. „Das läuft sehr gut“, konnte sie am Dienstagnachmittag bekunden, und tatsächlich war dann am frühen Abend die Auszählung auch schon abgeschlossen und bis hin zu den Ortsbeiräten alles erfasst und veröffentlicht. Ursprünglich hatte die Verwaltung sich zumindest darauf eingerichtet, dass auch der Mittwoch für das Stadtergebnis noch gebraucht würde.

Je sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren für die elf Wahlbezirke eingeteilt und je zu dritt mit der Bearbeitung der Zettel beschäftigt. Im Büro gegenüber Schillers eigenem Raum etwa las am Dienstagnachmittag Gudrun Beranek Name für Name und Position für Position die eingetragenen Kreuze vor, Rinese Ejupi passte auf, dass der Kollegin dabei kein Fehler unterlief und Alemedina Redzepi übertrug die Kreuze auf den digitalen Zettel auf dem PC-Bildschirm. Das Programm, das den Stimmzettel sozusagen interaktiv abbildet, prüft nach der Eingabe, ob der Bogen den Regeln des Kumulierens und Panaschierens entsprechend ausgefüllt wurde und meldet sich bei einem Fehler – wie schnell hat man sich verzählt beim Kreuzchen machen hier und dort.

Jeder Stimmzettel wurde dabei mit seiner Registrierungsnummer erfasst und die Gesamtheit der ausgewerteten Zettel des Stimmbezirks vom Programm abgebildet – um den Überblick zu bewahren, dass alle Zettel tatsächlich bearbeitet wurden. Fehlerquellen gibt es immer, aber die Abläufe sind schon sehr auf überprüfbare Korrektheit ausgerichtet.

Dabei ist es manchmal doch die Entscheidung des Wahlausschusses, ob ein nicht ganz nach der reinen Lehre ausgefüllter Stimmzettel dennoch als gültig angesehen und gewertet werden kann. „Der Wählerwille muss erkennbar sein“, erläutert Schiller das Hauptkriterium bei der Einordnung. So wird der Zettel nicht automatisch ungültig, weil jemand einzelne GALF-Bewerberinnen oder Bewerber unterstützen will, statt des Kreuzchens aber Blümchen ins Kästchen malt – Kunst am Zettel, das ginge durch.

Mit Kritzeleien sollten die Wählerinnen und Wähler vorsichtig sein, allerdings machen auch sie den Zettel nicht per se ungültig. Bei „Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder anderer eine politische Weltanschauung ausdrückender Kennzeichen“, erläutert der Bundeswahlleiter dazu, ist aber kein Spielraum für die Auswerter. Fehlende politische Neutralität sei „unzulässig und führt zur Ungültigkeit“, erläutert die Behörde dazu. Selbst ein Smiley oder Ähnliches führt zur Ungültigkeit, „da diese Symbole mehrdeutig sind und daher keinen eindeutigen Wählerwillen erkennen lassen“.

Es gebe immer wieder mal solche Zettel mit verbotenen Botschaften, berichtet Schiller. Auf dem Bildschirm, der die abgearbeiteten Zettel abbildet, ist doch ein gar nicht so kleiner Anteil rot markiert.

Über Zweifelsfälle muss der Wahlausschuss entscheiden, wie dieses sechsköpfige Gremium aus politischen Vertretern auch am kommenden Mittwochabend für die Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Stadtverordnetenwahl wie der Ortsbeiräte und des Ausländerbeirats zuständig ist – das sollte dann eine Formalie sein.

Es wird eine besondere Wahl sein, unter der auch Schiller dann mit ihrer Unterschrift den Abschluss setzen kann, denn es gab viele Extraaufgaben im Vorfeld – ein Hygienekonzept musste erstellt, FFP2-Masken organisiert werden. Am Samstag wurde allen in der Auszählung tätigen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern ein Corona-Schnelltest angeboten. Es steht zu befürchten, dass dieser Erfahrungsgewinn bei der Bundestagswahl im September noch eine gewisse Rolle spielen wird. Da wird allerdings nicht panaschiert und kumuliert, noch am Sonntagabend dürfte dieser neuerliche Einsatz abgeschlossen sein.

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