Bei der letzten Gemeindevertretersitzung kam das Beste zum Schluss. Bevor Franz Jirasek Christian Seitz die Urkunde zur Wiederberufung überreichte, ließ er es sich nicht nehmen, auf die lange Amtszeit des Bürgermeisters, die er gemeinsam mit ihm bestritten hatte, zurückzublicken. Stellvertretend für alle Gemeindevertreter gratulierte er Christian Seitz herzlich zu dem überragenden Ergebnis der letzten Wahl.
Vor 18 Jahren wurde Seitz in der Schwarzbachhalle das erste Mal in das Amt des Bürgermeisters eingeführt als Paul Dünte in den Ruhestand ging. „Und dann wurde es ein bisschen langweilig“, so Jirasek. Seitz blieb im Amt und konnte bei jeder Wahl seine Ergebnisse steigern, bis zu den traumhaften 86,54 Prozent bei der letzten Wahl. In der Zeit seit 2006 habe Kriftel sich positiv weiterentwickelt, es sei eine moderne, familienfreundliche Gemeinde geworden, betonte Franz Jirasek. Hierzu habe Christian Seitz wesentlich beigetragen, er sei bürgernah und packe mit an, im wahrsten Sinne des Wortes könne man mit ihm Pferde stehlen. Am 1. Juli dieses Jahres arbeitet Seitz seit 20 Jahren in Kriftel, 30 Jahre ist er im öffentlichen Dienst und der dienstälteste Bürgermeister des Main-Taunus-Kreises. In den politischen Gremien sorge er für ein offenes und freundliches Miteinander. Er begegne den mit ihm arbeitenden Menschen mit Anerkennung, Respekt und Wertschätzung.
Nach der Überreichung der Urkunde und einem Gutschein für den Eintracht-Fanshop bekam Tanja Seitz einen Blumenstrauß, sozusagen als "Trost", weil sie so oft auf ihren Mann verzichten muss. Christian Seitz meinte „die Lobrede sei völlig übertrieben“ und betonte, dass alles, was in Kriftel vorangebracht und entwickelt wurde, eine Teamleistung gewesen sei. Die vielen engagierten Bürger und Bürgerinnen seien diejenigen, die Kriftel lebens- und liebenswert machen. Er habe sich immer wohl gefühlt in Kriftel und es habe ihm viel Spaß gemacht, Politik zu machen, da es immer darum ging, die Gemeinde gemeinsam weiterzuentwickeln. Freundschaften seien über Parteigrenzen hinaus entstanden, das sei der Krifteler „Way of Life“.
Für die Zukunft sieht Seitz als größte Herausforderung, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu bewahren. In seiner neuen Amtszeit werden sich viele Bereiche ändern, denkt er. Es gäbe zwar viele gute Ideen, aber der zur Verfügung stehende Finanzrahmen werde diesen Schranken aufweisen. Trotzdem sei er gespannt auf seine nächste Amtszeit und sicher, dass die Krifteler mit anpacken werden, ganz getreu dem Slogan „Ohne dich geht Kriftel nicht“. Die vierte Amtszeit wird er ohne Franz Jirasek bestreiten müssen, der für ihn ein guter Partner und Freund war. „Die Freundschaft bleibt auf jeden Fall bestehen“, machte er klar. Schön sei es, dass man nach der politischen Arbeit mit den Kollegen der unterschiedlichen Parteien auch mal ein Bierchen trinken konnte. Dieses wurde gleich darauf in die Tat umgesetzt. Alle Gemeindevertreter stießen mit dem Bürgermeister auf eine erfolgreiche nächste Amtszeit an.
Beschlüsse der Gemeindevertreter
Der Bericht der Revision des Main-Taunus-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinde wurde einstimmig angenommen.
In Kriftel gibt es eine qualitativ sehr gute Kinderbetreuung. Innerhalb der letzten fünf Jahre sind geschätzt die Kosten um etwa 25 Prozent gestiegen. Deshalb beschloss die Gemeindevertretung einstimmig eine Erhöhung der Gebühren zum 1. Januar 2025. Das bedeutet eine Anhebung im Ü 3 Bereich (Kinder von drei bis sechs Jahren) auf 32,50 Euro pro Betreuungsstunde im Monat und im U 3 Bereich (Kinder von Null bis drei Jahren) auf 57 Euro pro Betreuungsstunde im Monat. Mit ihrer Abstimmung folgten die Gemeindevertreter dem Vorschlag der Ausschüsse.
Für den Bebauungsplan Nr. 49.2 „Am Obstgarten“ wurde einstimmig beschlossen, ihn ortsüblich bekannt zu machen, womit er rechtskräftig wird. Schon am 1. Juli 2021 wurde der Bebauungsplan aufgestellt. Die Stellungnahmen nach der Offenlage wurden inzwischen bearbeitet und es zeigte sich, dass sich keine Planänderungen ergaben, die eine erneute öffentliche Auslegung erfordert hätten. Deswegen konnte der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan gefasst werden.
Der vorliegende Antrag der FDP-Fraktion wurde von Dr. Volker Leonhard erläutert. Es wurde beantragt, dass in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses die Auswirkungen der Grundsteuerreform auf Kriftel diskutiert werden sollen. Die Verwaltung solle Szenarien vorlegen, in denen die aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform mit verschiedenen Hebesätzen dargestellt wird. Gewünscht wird weiter, die Empfehlungen des Hessischen Finanzministeriums einzuarbeiten und die Grundsteuer C (unbebaute Grundstücke in erschlossenem Wohngebiet) ebenfalls zu berücksichtigen.
Dr. Frank Fichert kommentierte, dass ihm der Antrag nicht ganz klar sei. Wenn man sich an die aufkommensneutrale Hebesatzempfehlungen der Hessischen Steuerverwaltung halten würde, gäbe es wenig Spielraum für die Gemeinde. Die Empfehlung der Behörde für den Hebesatz Grundsteuer A beträgt 425,19, für die Grundsteuer B 695,25. Wie mit der Grundsteuer C umzugehen sei, wüssten alle noch nicht genau. In Kriftel seien nur wenige Grundstücke vorhanden, auf die diese Steuer anwendbar sei. Er schlug vor, den Antrag im Ausschuss zu besprechen.
Dorothea Barth von der SPD fügte hinzu, dass sie den Antrag der FDP befürworte. Ihr kämen die Hebesatzempfehlungen der Steuerverwaltung recht hoch vor. Man müsse genau klären, wie die Auswirkungen auf Kriftel seien und es sei gut, mehr Hintergrundinformationen zu bekommen.
Gerhard Schuster, Bündnis 90/Die Grünen, schloss sich der Meinung von Dr. Fichert an. Auch er meinte, wenn man die Vorgabe „aufkommensneutral“ beachte, gäbe es kaum Szenarien, die man sich ausdenken könne. Die Grundsteuer C sei eher eine Lenkungssteuer.
Bei der Abstimmung entschied man sich einstimmig für den Verweis des Antrags in den Haupt- und Finanzausschuss.
Kenntnisnahmen
Die Gemeindevertretung nahm die Vorlage des Gemeindevorstandes über den Stand des Haushaltsvollzugs zum Stichtag 30. April 2024 zur Kenntnis.
Die Gemeinde wird eine neue Finanzsoftware, DATEV, erhalten. Der offizielle Start des Projektes erfolgte im April. Momentan werden Daten zum Aufbau einer Testumgebung aufbereitet.
Der Entwurf der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Main-Taunus-Kreises 2024 wurde zur Kenntnis genommen.
Zu den laufenden Baumaßnahmen gab es einen Sachstandsbericht. Bei der Bohrung bei Brunnen III waren Scherben entstanden, die inzwischen durch ein Spezialwerkzeug geborgen werden konnten.
Mitteilungen des Gemeindevorstandes
Die „Musik im Park“ startet am heutigen Freitag um 18 Uhr mit einer Talkrunde „50 Jahre Gebietsreform“. Hierzu sprechen Ehrengäste und Zeitzeugen.
Edelbert Hoss und Ferdinand Dillmann wurden mit dem Hessischen Verdienstorden am Bande für 50 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit ausgezeichnet.
Franz Jirasek erklärte, dass die Ergebnisse des Zensus 2022 vorliegen. Die Stelle des Wahlleiters, für die er durch seinen im Herbst beginnenden Ruhestand nicht mehr lange zur Verfügung steht, hat Sven Sander übernommen, die Stellvertreterin ist Jutta Kuchenbrod.
Der Zuwendungsbescheid zur Förderung eines Klimaschutzmanagers oder einer Managerin erreichte die Gemeinde am 1. Juli. Die ersten Bewerber wurden schon in der jetzigen Woche eingeladen.