Gemeindevertretung: FDP-Antrag zum Stadtradeln findet keine Mehrheit
Die energischste Debatte im Rahmen der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung am 13. Februar entwickelte sich rund um das Thema Stadtradeln. Die Krifteler FDP-Fraktion legte einen Antrag vor, demzufolge die Gemeinde Kriftel künftig daran teilnehmen solle.
Beim Stadtradeln (Untertitel: "Radeln für ein gutes Klima") handelt es sich um eine Kampagne des Netzwerks Klima-Bündnis.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Florian Conrad begründete den Antrag damit, dass sich auch die Liberalen für Klimaschutz einsetzen wollen, hierbei jedoch vor allem auf Wettbewerb als Antrieb setzen. Auch beim Stadtradeln handelt es sich um einen Konkurrenzkampf: Deutschlandweit nehmen Städte und Kommunen daran teil, um festzustellen, wer innerhalb von drei Wochen die meisten Kilometer mit dem Fahrrad zurücklegt.
Die SPD-Fraktion legte 2011 der Gemeindevertretung einen ähnlichen Antrag vor. Damals wurde dieser noch mit den Gegenstimmen von CDU und FDP abgelehnt.
Bei den Krifteler Liberalen fand in der Zwischenzeit bezüglich der Kampagnenteilnahme ein Umdenken statt - bei den Christdemokraten hingegen nicht. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Fries berichtete, dass sich seine Fraktion angesichts des FDP-Antrags noch einmal mit dem Thema beschäftigt habe, insbesondere mit dem Internetauftritt der Kampagne. Dabei habe man sich die Frage gestellt: "Würden wir persönlich daran teilnehmen?"
Zu den Zielen der Kampagne Stadtradeln zählt, neben dem Klimaschutz, die generelle Förderung des öffentlichen Radverkehrs. Fries stellte fest, dass das Fahrradfahren in Kriftel bereits eine große Rolle spielt: "Wir beschäftigen uns dauernd mit dem Thema Fahrrad. Wir sind fahrradfreundlichste Gemeinde." Kriftel habe bereits mehrfach an der MTK-Radnacht teilgenommen und dabei wiederholt die größte Gruppe gestellt. Man habe in Kriftel Fahrradboxen am Bahnhof. Man investiert, man plant die Einrichtung einer Fahrradstraße, die Errichtung einer Fahrradreparaturstation sei auf den Weg gebracht worden. Und regelmäßig würde man vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e. V. (ADFC) Lob erhalten. "Letztendlich wird das ja alles schon gemacht", so Fries - Kriftel habe also eine weitere Sensibilisierung in Sachen Fahrradfahren als Nebeneffekt eines Wettbewerbs gar nicht nötig. Aus Sicht der CDU-Fraktion will man nicht daran teilnehmen, extra Kilometer zählen sowie eine App benutzen. "Das macht einfach auch keiner von uns", stellte Fries fest. Man lege seitens der CDU hierbei keinen Wert auf einen Wettbewerb mit anschließender Ehrung.
Sozialdemokraten und Grüne hingegen unterstützten den Antrag der Liberalen. Regina Vischer, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gab zu Bedenken, dass sich die Kampagne ja nicht nur an Parlamentarier richte und ein appgestützter Wettbewerb mit spielerischem Element durchaus die allgemeine Motivation zum Radfahren noch zusätzlich steigern könne. Gerhard Mantel (SPD) zeigte sich enttäuscht über die Ablehnung des Antrags seitens der CDU. Keiner hätte sich hier mit einer Zustimmung etwas vergeben, so der Sozialdemokrat.
Ein Änderungsantrag der FDP, demzufolge der Antrag zunächst noch einmal in den Ausschüssen gemeinsam erörtert werden solle, fand in den Reihen der CDU ebenfalls keine Unterstützung.
FDP, SPD und Grüne stimmten letztendlich für den Antrag, der angesichts der Gegenstimmen durch die CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt wurde.
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